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Publikation Beuth Recht 2021-12

Das Batteriegesetz 2021

Erläuterungen, Änderungen, Rechtstexte

Autoren
RA und Dipl. Verw.wirt (FH) Martin A. Ahlhaus, RA Michael Öttinger
Herausgeber
DIN
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Autoren
RA und Dipl. Verw.wirt (FH) Martin A. Ahlhaus, RA Michael Öttinger
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DIN

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Über dieses Produkt

Elektromobilität ist das Verkehrskonzept der Zukunft, auf das nun auch mehr und mehr Städteplanung und Technologie ausgerichtet werden. Mit der steigenden Anzahl von Elektrofahrzeugen nimmt auch die Bedeutung von Batterien noch einmal zu. Eine Neuerung des Batteriegesetzes (BattG) trägt dieser Entwicklung Rechnung. Das vorliegende Buch erscheint anlässlich dieser Gesetzesnovelle und der gestiegenen Relevanz des Themas in der zweiten, vollständig überarbeiteten und massiv erweiterten Auflage. Rechte und Pflichten, Potenziale und Grenzen werden in diesem Werk erläutert, die gesetzlichen Änderungen vorgestellt und in den Kontext der technischen Entwicklung gesetzt. Das kommende Registrierungsverfahren stellt vor ganz neue Aufgaben, auch auf diesen Umstand geht das Buch ein und bietet Rat und Orientierung zum Thema. Ein weiterer Aspekt der Novellierung ist die Neuausrichtung der Erfassungs- und Entsorgungsstrukturen, der insbesondere die Abfallwirtschaft betrifft. Auch hierzu enthält „Das Batteriegesetz 2021“ wertvolle Hinweise. Das Buch versteht sich als Nachschlagewerk und Praxishilfe für Akteure im Bereich Batterien und Akkumulatoren. Es soll die Umstellung auf das neue Batteriegesetz in der Praxis möglichst unkompliziert und effizient machen. Dazu bedient es sich einer leicht verständlichen Sprache, legt viel Wert auf optimale Übersichtlichkeit und liefert nützliche Inhalte, welche in der Beuth Mediathek herunterzuladen sind.

Modernes Sachbuch mit viel Mehrwert

„Das Batteriegesetz 2021“ ist ein umfassendes Werk, das den Einstieg und die Vertiefung ins Thema gleichermaßen ermöglicht. Es bietet eine Vielzahl von Informationen und Anregungen und liefert dem Lesenden praktisch alles an die Hand, was er in dem Zusammenhang benötigt:

  • Text Batteriegesetz 2021
    Das Buch beinhaltet den Originaltext des Batteriegesetzes (BattG) in der aktuellen Fassung mit Gültigkeitseintritt am 01.01.2021.
  • Grundlagen und Hintergrundinformationen
    Das Buch informiert über die Begrifflichkeiten und Abgrenzungen, über die verschiedenen Batteriearten und die Rollen der Akteure: Hersteller, Bevollmächtigte, Vertreiber und Endnutzer, sowie Betreiber von Behandlungseinrichtungen.
  • Übersicht der Pflichten
    Hersteller, Vertreiber, Endnutzer und Entsorgungsträger unterliegen Pflichten, um den einwandfreien Umgang mit den wertvollen und potenziell schädlichen Stoffen in Batterien zu gewährleisten. Welche das im Einzelnen sind, wird in „das Batteriegesetz 2021“ ausführlich und übersichtlich vorgestellt.
  • Weitere gesetzliche Aspekte
    Was geschieht, wenn gegen die Vorgaben verstoßen wurde? Welche Verantwortlichkeiten greifen bei der Beauftragung Dritter? Welche Bestimmungen und Verordnungen gibt es noch? Diese und weitere Fragen werden in dem Buch gestellt und beantwortet.

Das Buch enthält auch einen Hinweis auf die Stiftung EAR: Sie bietet auf ihrer Webseite Hilfestellungen für das Umsetzen des Batteriegesetzes an. „Das Batteriegesetz 2021“ verweist an den entsprechenden Stellen auf die Webseite, was eine noch umfassendere Beschäftigung mit dem Gesetz erlaubt.


Aus dem Inhalt:

  • Anwendungsbereich des BattG
  • Stoffverbote
  • Herstellerpflichten
  • Vertreiberpflichten
  • Endnutzerpflichten
  • Pflichten für Betreiber von Behandlungseinrichtungen für Elektro-Altgeräte oder Altfahrzeuge
  • Pflichten der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger
  • Pflicht freiwilliger Rücknahmestellen
  • Pflichten der herstellereigenen Rücknahmesysteme
  • Beauftragung Dritter und Bevollmächtigung
  • Übergreifende Grundsätze der Kostenerhebung
  • Verstoßfolgen und Sanktionen
  • Verwaltungsgerichtlicher Rechtsschutz
  • Anwendung sonstiger Bestimmungen


Das Buch richtet sich an:

Hersteller*innen, Importeur*innen und Vertreiber*innen von Batterien und Akkumulatoren, technische Berater*innen, Rechtsanwält*innen, Behörden

Leseprobe
Produktinformationen
Ausgabedatum: 12.2021

2. vollständig überarbeitete und erweiterte Auflage, 154 Seiten, A5, Broschiert

ISBN 978-3-410-30336-7 | BESTELL-NR. 30336

E-BOOK 978-3-410-30337-4 | BESTELL-NR. 30337

Angaben zu Herausgeber und Autoren

Autoren

  • Dipl.-Verwaltungswirt (FH) und Rechtsanwalt Martin Ahlhaus ist Partner der Produktkanzlei in Augsburg und auf Fragen des Chemikalien- und Stoffrechts (u.a. REACH, CLP, BPR, POP) sowie des produktbezogenen Umweltrechts (u.a. WEEE, RoHS, BattRL) spezialisiert. Er berät Unternehmen aus Produktion und Handel bei Product-Compliance- und Product-Stewardship-Projekten und im Zusammenhang mit der Vertragsgestaltung in der Lieferkette. Er vertritt Unternehmen zudem in entsprechenden behördlichen und gerichtlichen Verfahren auf nationaler und europäischer Ebene. Martin Ahlhaus berät regelmäßig auch Industrieverbände zur Umsetzung produktrechtlicher Anforderungen und der Begleitung von Rechtssetzungsverfahren.

  • Michael Öttinger ist Rechtsanwalt der Produktkanzlei in Augsburg und spezialisiert auf die Beratung in allen Bereichen des produktbezogenen Umweltrechts, wie beispielsweise der Batterie-, Elektrogeräte-, Verpackungs- und Altfahrzeugregulierung. Darüber hinaus berät er zu Themen des Chemikalienrechts (REACH, CLP und nationale Chemikaliengesetzgebung), des Gefahrgutrechts und des Verwaltungs-, Verfassungs- und Europarechts. Ergänzend dazu berät er auch zu lieferkettenspezifischen Rechtsakten, wie beispielsweise der Europäischen Konfliktmineralienverordnung und dem nationalen Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz. Er veröffentlich zu diesen Themen regelmäßig Beiträge in Fachzeitschriften sowie in weiteren Publikationen und ist auch als Referent in diesen Bereichen tätig.

    RA Michael Öttinger ist auch Autor von:

    Publikation [VORBESTELLBAR] Beuth Kommentar 2023-04

    Das Verpackungsgesetz mit Bezügen zur EWKVerbotsV und zur EWKKennzV
    Erläuterungen, Änderungen, Rechtstexte
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