Das europäische Regelwerk zur Druckgerätesicherheit

Die Druckgeräterichtlinie ist für alle diejenigen wichtig, die während der „Lebensdauer“ eines Druckgerätes oder einer Baugruppe in irgendeiner Weise damit umgehen müssen. Dazu zählen sowohl Konstruktions- und Entwicklungsabteilungen der herstellenden Unternehmen sowie die benannten Stellen, Betreibende und Behörden.

Das Europäische Parlament und der Rat haben am 15. Mai 2014 die neue (überarbeitete) Richtlinie 2014/68/ EU verabschiedet. Diese befasst sich in überarbeiteter Form ebenfalls mit Druckgeräten, trägt aber den Titel „Richtlinie zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Bereitstellung von Druckgeräten auf dem Markt“. Diese neue Richtlinie wurde im Europäischen Amtsblatt (Official Journal of the European Union) Nr. L 189/164 vom 27.06.2014 veröffentlicht. Umgangssprachlich wird sie auch als „Druckgeräterichtlinie“ bezeichnet.

Mit Verfassen der neuen Druckgeräterichtlinie wurde auch der Beschluss Nr. 768/2008/EG (umgangssprachlich auch „Omnibus-Richtlinie“ genannt) des Europäischen Parlaments und des Rates umgesetzt. Dieser Beschluss enthält gemeinsame Grundsätze, Musterbestimmungen, Begrifflichkeiten und Definitionen, die auf alle sektorspezifischen Rechtsvorschriften angewandt werden sollen, um eine einheitliche Grundlage für die Überarbeitung oder Neufassung dieser Rechtsvorschriften zu bieten.

Neue Rolle der Marktakteure

Mit der „Integration“ der Omnibus-Richtlinie in die Druckgeräterichtlinie wurde auch die Verpflichtung aller Marktakteure (Bevollmächtigte, Einführende, Händler*innen) in die Druckgeräterichtlinie eingebracht. Diese Marktakteure und deren Verantwortung waren bislang nur im Blue Guide beschrieben. Ebenso sind mit der Umsetzung der Omnibus-Richtlinie auch das Konformitätsverfahren, die Notifizierung (der Benannten Stellen) und die Modulinhalte über alle Richtlinie vereinheitlicht worden.

Eine Online-Normen-Sammlung sorgt für schnelle Orientierung

Druckgerätesicherheit online soll allen, die Druckgeräte und Baugruppen (Anlagen) planen, herstellen, vertreiben, kaufen und aufstellen, das europäische Regelwerk in seinem Gesamtzusammenhang nahebringen. Dieses europaeinheitliche Regelwerk besteht aus sehr komplexen Bestimmungen des EWG-Vertrages und EG-Richtlinien sowie aus freiwilligen Europäischen Normen (EN), in denen die gesetzlichen Festlegungen erläutert konkretisiert und Zusammenhang gebracht sind. Die europaeinheitlichen EG-Richtlinien sind in nationalstaatliche Rechts- und Verwaltungsvorschriften umgesetzt.

Die Europäischen Normen (EN) werden von allen Mitgliedsländern formal und inhaltlich unverändert national übernommen bzw. in die jeweilige Landessprache übertragen.
Der redaktionelle Teil des Leitfadens hat das Ziel, die maßgeblichen Bestimmungen übersichtlich und orientiert an den Bedürfnissen von herstellenden Unternehmen, Händlern, Betreibern und Benutzern von Druckgeräten, Ausrüstungsteilen, Rohrleitungen und Dampfkesseln praxisbezogen darzustellen.

Nach einigen grundlegenden Informationen und einer Übersicht über das praktische Vorgehen beim „Herstellen“ und „Inverkehrbringen“ geht der redaktionelle Teil auf die rechtlichen Grundlagen für das neue ab 29. Mai 2002 geltende europaeinheitliche technische Regelwerk zur Druckgerätesicherheit ein und erläutert es. In ihm wird in übersichtlicher Weise die harmonisierte Sicherheitsphilosophie von Druckgeräten und Baugruppen (Anlagen) in der Europäischen Gemeinschaft vermittelt und Einblick in die Struktur der relevanten Rechtsgrundlagen gegeben. Die grundlegenden Richtlinien der Europäischen Gemeinschaft, die sich mit der Druckgerätesicherheit befassen, sind Bestandteil, durch Kommentierungen aufbereitet und durch Leitfäden ergänzt, so dass eine schnelle Übersicht gewonnen werden kann.